§78

Auschwitz-Prozess Neubrandenburg

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Internationales Auschwitz Komitee: Das ist ein Justizskandal

18.05.2016

Das Internationale Auschwitz Komitee erklärt in einer Pressemitteilung:

"Justizskandal in Neubrandenburg: Auschwitz-Prozesstermin abgesagt

Erneut ist der Verhandlungstermin im Auschwitz Prozess gegen den Angeklagten Hubert Z. durch das Gericht in Neubrandenburg abgesagt worden.

Nach der Eröffnung des Verfahrens am 29. Februar, zu dem der Angeklagte aus gesundheitlichen Gründen nicht erschienen war, wurde der Prozess am 14. März fortgesetzt. Erneut erschien der Angeklagte nicht. Eine vom Gericht angeordnete Untersuchung durch Spezialisten ist innerhalb von zwei Monaten vom Gericht nicht zu einem terminlichen Abschluss gebracht worden, so dass der Termin für den morgigen Dienstag nun vom Gericht selbst suspendiert werden musste.

Zum Verfahren in Neubrandenburg und zur Haltung des Gerichts betonte in Berlin Christoph Heubner, der Exekutiv-Vizepräsident des Internationalen Auschwitz Komitees:

'Die Organisation des Auschwitz-Verfahrens in Neubrandenburg und die Haltung des zuständigen Gerichts wachsen sich langsam zu einem Justizskandal aus. Zwischen schlampiger Ignoranz und völligem Desinteresse dümpelt das Gericht hin und her und wird weder der Thematik des Prozesses noch den beteiligten Personen gerecht. Mittlerweile ist man nicht einmal mehr sicher, ob das organisatorische Chaos, in dem dieser Prozess zu versinken droht, der Unfähigkeit der Beteiligten geschuldet ist oder bewusst in Kauf genommen wird, um das Thema Auschwitz aus dem Neubrandenburger Gerichtssaal herauszuhalten. Dies alles ist ein trauriger Gegensatz zum derzeit stattfindenden Auschwitz-Prozess in Detmold, bei dem ein offensichtlich engagiertes Gericht bemüht ist, das Verfahren zu einem dem Rechtsstaat würdigen Ergebnis zu führen.'"